Arbeitsplätze schaffen statt Arbeitslosigkeit verwalten
29.05.2008Zur heutigen Mitteilung der Arbeitsmarktzahlen erklärt der sächsische FDP- Bundestagsabgeordnete, ehrenamtliche Bürgermeister und Unternehmer Heinz-Peter HAUSTEIN:
„Fernab der Diskussion um geschönte Statistiken bei der Bundesagentur für Arbeit ist es erfreulich, dass die Arbeitslosigkeit zurückgeht. Trotz aller Freude über den Rückgang der Erwerbslosenzahl um 131.000 auf 3,283 Millionen bleibt zu beachten:
Saisonbereinigt, also unter Berücksichtigung des üblichen Beschäftigungsanstiegs im Frühjahr, ist die Arbeitslosenzahl sogar ganz leicht um 4.000 gestiegen.
In den neuen Ländern ist die Arbeitslosenzahl zwar auch um 55.000 auf 1,143 Mio. gesunken. Aber die Quote liegt mit 13,4 % nach wie vor mehr als doppelt so hoch wie im Westen mit 6,4 %.
Das muss Warnung und Antrieb zugleich sein, endlich mit strukturellen Reformen die Grundlagen zu mehr Beschäftigung zu legen. Denn der nächste Abschwung kommt garantiert, er kündigt sich schon an. Dann werden sich niedrige Lohnnebenkosten und Flexibilität am Arbeitsmarkt, Bürokratieabbau in der Wirtschaft und ein System einfacher und niedriger Steuern, wie es die FDP vorschlägt, zu Gunsten der Beschäftigten auszahlen.“