Haushaltsberatung: Einzelplan 30 - Bundesministerium für Bildung und Forschung
08.09.2011Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Frau Ziegler, ich weiß nicht, von welchem Land Sie gesprochen haben, aber der Einzelplan 30 von Frau Schavan – Bildung und Forschung – ist eine reine Erfolgsgeschichte.
(Dagmar Ziegler [SPD]: Das ist Ihre Wahrnehmung!)
Da Sie meinen, die Zahlen sagten die Wahrheit, werde ich Ihnen die Zahlen, wie es sich als Haushälter gehört, einmal näherbringen. Bildung und Forschung sind ein Grundelement in unserem Land. Wir haben keine Rohstoffe, aber wir haben die Bildung. Unser Rohstoff sind unsere Gehirne.
(Lachen bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bildung und Forschung schaffen auch Arbeitsplätze. Die Arbeitsmarktstatistik zeigt das auch: Wir haben weniger als 3 Millionen Arbeitslose. Das ist doch etwas. Auch das ist ein Zeichen dafür, dass die christlich-liberale Bundesregierung und dieses Parlament die richtigen Weichen gestellt haben.
(Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)
Als Haushälter kann ich Ihnen ein paar Zahlen nicht ersparen. Der Haushalt umfasst 12,8 Milliarden Euro. Das bedeutet ein Plus von 9,9 Prozent.
(René Röspel [SPD]: Schöne Zahl!)
Das kann sich wohl sehen lassen.
(Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)
Das Ministerium selbst braucht 173 Millionen Euro für die Verwaltung. Ich möchte noch etwas zur Leistungsfähigkeit des Bildungswesens im Hinblick auf die Nachwuchsförderung sagen: Hierfür sind 3,2 Milliarden Euro vorgesehen, Frau Ziegler. Dabei sind die Mittel für den Studenten- und Wissenschaftleraustausch um 19 Prozent auf
131 Millionen Euro erhöht worden.
(Dr. Thomas Feist [CDU/CSU]: Sagenhaft!)
Das Budget für die Begabtenförderung ist gar um Prozent auf 264 Millionen Euro erhöht worden.
(Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)
Die Mittel für Maßnahmen zur Verbesserung der Berufsorientierung sind seit 2010 sogar um 170 Prozent erhöht worden,
(Beifall bei der FDP und der CDU/CSU – Uwe Schummer [CDU/CSU]: Das waren wir!)
weil wir wissen: Der Fachkräftemangel ist ein Fakt, und wir müssen etwas dagegen tun. Wir tun das Richtige. Ich nenne Ihnen aber noch mehr Zahlen, weil Sie eben sagten: Zahlen können nicht lügen, Zahlen sagen, was los ist, abgesehen von gewissen – wie sagte der eine Herr noch? – Statistiken; auf jeden Fall war es keiner von uns.
(Heiterkeit)
Zur Position „Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschafts- und Innovationssystems“. Hierfür stehen 4,8 Milliarden Euro zur Verfügung, ein Aufwuchs von 17 Prozent. Meine sehr verehrten Damen und Herren von Rot-Grün, ein Aufwuchs von 17 Prozent bei diesem
Kapitel! Für den Hochschulpakt sind 1,45 Milliarden Euro vorgesehen; er ist bis 2020 konzipiert. Die Mittel für den Qualitätspakt Lehre belaufen sich auf 175 Millionen Euro, ein Plus von 25 Prozent.
(Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)
Stichwort Fachkräftemangel. Wir entwickeln den Bologna-Prozess weiter. Dafür sind 45 Millionen Euro vorgesehen. Für das Kapitel „Forschung für Innovationen, Hightech-Strategie“ sind 4,85 Milliarden Euro eingestellt, ein Plus von 7 Prozent. Diese Zahlen können sich doch sehen lassen.
(Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)
Darin sind für die Gesundheitsforschung 261 Millionen Euro enthalten, ein Plus von 47 Prozent. Auch bei der Klimaforschung – das versteht sich von selbst – gibt es ein Plus von 52 Prozent, also 277 Millionen Euro. Für die naturwissenschaftliche Grundlagenforschung
sind 237 Millionen Euro geplant, ein Plus von Prozent. Uns ist klar, dass man die Energiewende mit der jetzigen Technologie nicht schafft. Ein Elektroauto mit einer Speichertechnologie von vorgestern ist irgendwann so nicht mehr zu bauen. Wir brauchen neue Forschung, neue Innovationen, neue Technologien. Deshalb geben wir dafür so viel Geld aus.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP)
Zusammengerechnet ergeben diese Zahlen 12,8 Milliarden Euro. Die Frau Ministerin hat es schon angesprochen, und auch ich habe mir angeschaut, was Rot-Grün in seiner Regierungszeit gemacht hat. Sie, also diese Seite des Hauses, haben sieben Jahre lang regiert und in sieben Jahren eine Steigerung um 900 Millionen Euro erzielt. Die andere Seite dieses Hauses hat in drei Jahren bereits eine Steigerung von 2 600 Millionen Euro für diesen Bereich erzielt. Das macht den Unterschied. Auf der einen Seite sitzen die Bremser, auf der anderen Seite die Lokführer.
(Beifall bei der FDP und der CDU/CSU – Dr. Martin Neumann [Lausitz] [FDP]: Hört! Hört!)
Sie haben es verpennt, wir haben den Turbo reingehauen.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein herzliches Glückauf aus dem Erzgebirge.
(Heiterkeit und Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)