Haustein zu Schwarz-Gelb: „Die Koalition steht!“
19.08.2011Zu den Spekulationen über einen Bruch der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Heinz-Peter HAUSTEIN:
"Das Anheizen der Spekulationen ist der durchschaubare Versuch der Opposition, einen Keil in die Regierung zu treiben. Das ist aus Oppositionssicht nachvollziehbar. Es bleibt aber wirkungslos.
Die Bundesregierung steht. Die Mehrheitsverhältnisse im Parlament sind eindeutig. Und die Koalition nimmt ihre Verantwortung für unser Land wahr, ob das nun SPD, Linken und Grünen passt oder nicht.
Wir stehen vor gewaltigen Aufgaben. Sicherung und Stabilität unserer Währung sind Herausforderungen, denen sich die Bundesregierung stellt. Die Energiewende mit dem Ausstieg aus der Kernenergie und die konsequente Haushaltskonsolidierung von Union und FDP zeigen, dass die Regierung im Stande ist, die Aufgaben zu meistern und sie ambitioniert anpackt. Und damit ist Schwarz-Gelb die einzig richtige Bundesregierung für diese Zeit, so sehr sich die Opposition auch etwas anderes wünschen mag!"