Parlamentariergruppen

Mittwoch, 17. März 2010

Bei Parlamentariergruppen handelt es sich um interfraktionelle Zusammenschlüsse ohne eigene Satzung und Geschäftsordnung. Zu Beginn jeder Legislaturperiode legt der Ältestenrat die Gesamtzahl und Struktur der Parlamentariergruppen fest. Derzeit gibt es einschließlich des Freundeskreises Berlin-Taipei 53 bi- und multilaterale Parlamentariergruppen. Ihre Aufgabe ist die Pflege der Beziehungen mit Parlamenten anderer Länder. Dabei geht es sowohl um einen kontinuierlichen Meinungsaustausch mit den Parlamentariern, als auch um Kontakte zu Regierungsvertretern und Repräsentanten der Zivilgesellschaft. Als ein Ergebnis fließen die Erfahrungen anderer Parlamente in die Arbeit der deutschen Parlamentarier mit ein. Ebenso unterstützen die deutschen die auswärtigen Parlamentarier zum Beispiel im Hinblick auf die Förderung parlamentarisch-demokratischer Strukturen, hinsichtlich der Stärkung der Menschenrechte und bei der Bewältigung von Krisen. Ein Blick auf die Weltpolitik zeigt, dass leider neben wohlwollender Unterstützung oft auch mahnende Worte notwendig sind.

Deutsch-Tschechische Parlamentariergruppe

Als Deutschneudorfer sind mir gute Beziehungen zu unserem tschechischen Nachbarland sehr wichtig. Auf Grund der engen räumlichen Nähe lassen sich viele Probleme ohnehin nur gemeinsam lösen. Daher lege ich großen Wert auf einen fairen partnerschaftlichen Dialog mit den tschechischen Behörden, Politikern und Bürgern. Der Bau des deutsch-tschechischen Kindergartens und der deutsch-tschechischen Schule gehört dazu. Da ist es nur folgerichtig, dass ich auch der Deutsch-Tschechischen Parlamentariergruppe angehöre. Es ist mir eine Ehre, an dieser Stelle als Vorsitzender zur ständigen Verbesserung des Verhältnisses zwischen Deutschen und Tschechen beitragen zu dürfen.

Mit Hilfe der vielen bilateralen Gespräche im Rahmen der Parlamentariergruppe und durch die gegenseitigen Besuche und Informationsveranstaltungen bin ich gut über die Vorhaben der tschechischen Nachbarn informiert. Der Dialog funktioniert mittlerweile ganz gut. Doch zeigt sich trotz all der Anstrengungen immer wieder, dass es noch einiger Verbesserungen im partnerschaftlichen Umgang miteinander bedarf. Zuletzt war dies der Fall bei Geruchsbelästigungen im Erzgebirge, die offensichtlich von Industrieanlagen auf tschechischer Seite ausgingen. (In der Rubrik „Presse“ findet man hierzu Ausführlicheres) Trotz allem gilt: Der Dialog funktioniert.