Tschechischer Umweltminister: Luftbelastung im Erzgebirge ist das Ergebnis „nicht zu beeinflussender geographischer und klimatischer Bedingungen“
„Der Minister hat erklärt, das 2004 geschaffene Informationssystem zwischen der Tschechischen Republik und Deutschland funktioniere und das Problem der Geruchsbelästigung sei Ergebnis der geographischen und klimatischen Gegebenheiten.
Ferner wird in dem Antwortschreiben ausgeführt, dass die Geruchsbelästigungen mit dem „Stillstehen“ der technischen Anlagen in Zusammenhang stünden und dass dies unter Aufsicht der Kontrollbehörden und unter Wahrung der Informationspflicht stattgefunden habe.
Wäre mit der ersten Teilantwort, die die Geographie verantwortlich macht und jedes weitere Handeln überflüssig erscheinen lassen muss, eigentlich alles gesagt, so scheint mir der zweite Teil der Antwort entlarvend. Der Minister räumt darin einen Zusammenhang zwischen „Stillständen“ der Technik, also den Reinigungsarbeiten an den Anlagen, und den Geruchsbelästigungen ein.
Auch wenn betont wird, dass das Informationssystem funktioniere, fühle ich mich dadurch in meiner Arbeit bestärkt und werde auch weiterhin bei den zuständigen Stellen auf den Mißstand aufmerksam machen.“